Informationen zum Umgang mit der Corona-Pandemie

 

Auch die Bauwirtschaft ist von den Folgen der gegenwärtigen Corona-Krise betroffen. Auf dieser Themenseite informiert der Bauindustrieverband Ost über aktuelle Bestimmungen und zentrale Anlaufstellen. Mitglieder des Bauindustrieverbandes Ost finden weiterführende Informationen im Portal der Bauindustrie oder können sich direkt an ihre regionale Geschäftsstelle wenden.

Corona-Informationen der Bundesregierung

Beschluss 02. Dezember 2021

Die Spitzen von Bund und Ländern haben eine deutliche Verschärfung der Corona-Maßnahmen beschlossen. In der Schaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel und deren designierten Nachfolger Olaf Scholz wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket festgelegt. Künftig wird die 2G-Regel im Einzelhandel sowie in Kultur und Freizeit bundesweit gelten. Auf Ungeimpfte kommen weitere Einschränkungen wie strenge Kontaktbeschränkungen zu. Verlinkung zum MPK-Beschluss

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Zusammenfassung des MPK-Beschlusses vom 02. Dezember 2021
  • Einkaufen: Die 2G-Regel wird auf den Einzelhandel ausgeweitet. Zutritt zu den Läden ist dann nur noch Geimpften und Genesenen vorbehalten. Ausnahmen sind nur für Läden des täglichen Bedarfs (z.B. Supermärkte, Drogerien, Apotheken) vorgesehen.

  • Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte: Der eigene Haushalt darf sich nur mit zwei weiteren Personen treffen. Kinder bis 14 Jahre sind von dieser Regelung ausgenommen. Für Geimpfte und Genesene gilt die Regelung: Ab einer Inzidenz von 350 gilt für private Feiern und Zusammenkünfte eine Teilnehmergrenze von 50 Personen in Innenräumen und 200 Personen im Außenbereich.

  • Clubs und Diskotheken: Ab einer Inzidenz von mehr als 350 werden Clubs und Diskotheken geschlossen aufgrund der dortigen großen Ansteckungsgefahr.

  • Impfungen: Bis Weihnachten sollen 30 Millionen Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen durchgeführt werden. Geimpfte können ihren Impfstatus nach einer gewissen Zeit wieder verlieren. Die allgemeine Impfpflicht könnte im ersten Quartal 2022 kommen.

  • Silvester: Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird erneut verboten. Auf besonders publikumsträchtigen Plätzen soll es zudem ein Feuerwerksverbot geben.

  • Schulen: Das Tragen einer Maske ist in allen Klassenstufen Pflicht (keine Ausnahme mehr für Grund- und Förderschulen).

  • Freizeit und Kultur: Der Zugang zu Kultur- und Freizeitveranstaltungen ist künftig nur noch Geimpften und Genesenen vorbehalten. Optional kann eine Testpflicht auch für Geimpfte und Genesene (2G+) erlassen werden.

 
Beschluss 18. November 2021

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sowie die Zahl der schweren Krankheitsverläufe steigen derzeit mit hoher Geschwindigkeit an. Bund und Länder haben daher am 18. November 2021 in einer Videoschaltkonferenz einen Beschluss gefasst, der 2G- und 3G-Regeln in vielen Bereichen vorschreibt. Am 18./19.11.2021 haben der Deutsche Bundestag und Bundesrat das Infektionsschutzgesetz (IfSG) novelliert und die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" zum 25. November 2021 auslaufen lassen. Mit der Änderung des IfSG werden einige neue Regelungen eingeführt. Maßnahmen wie 3G, 2G oder 2G plus Test sollen weiterhin je nach Infektionslage von den Ländern beschlossen werden können. Ausgeschlossen sind aber die Anordnung von Ausgangssperren, Beherbergungsverboten oder die pauschale, flächendeckende Schließung von Geschäften oder Schulen, Gastronomie oder Sportstätten. Die Regelungen gelten bundesweit bis zum 19. März 2022.

Relevante Regelungen für die Bauwirtschaft:
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3G am Arbeitsplatz (§ 28b Abs. 1 - 3 IfSG)
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Homeoffice (§ 28b Abs. 4 IfSG)
  • Ohne betriebsbedingte Gründe ist der AG verpflichtet, AN im Falle von Büroarbeit Homeoffice anzubieten
  • AN haben das Angebot anzunehmen, falls keine Gründe entgegenstehen (räumliche Enge, Störungen durch Dritte oder unzureichende Ausstattung)
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Verlängerung der Entschädigung (§ 56 Abs. 1a IfSG)
  • Der Anspruch auf Entschädigung (Ansprüche auf Ersatz des Verdienstausfalls) wird vom Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite entkoppelt und bis zum 19. März 2022 verlängert
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Verlängerung der Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
  • Die derzeit gültige ArbSchV wird bis zum 19. März 2022 verlängert
  • Lediglich der § 3 der ArBSchV soll geändert werden, sodass AG prüfen müssen, welche Maßnahmen im Betrieb getroffen werden können, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren
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Schutzmaßnahmen der Bundesländer
  • Beibehaltung der Möglichkeit für die Bundesländer, auch nach Ende der epidemischen Lage, Schutzmaßnahmen nach § 28a Abs. 1 - 6 IfSG anzuwenden
  • Davon ausgenommen sind bestimmte Maßnahmen wie die Anordnung von Ausgangsbeschränkungen, die Schließung von Kindertagesstätten und Schulen sowie die Schließung oder Beschränkung von Betrieben, Gewerben, Einzel- und Großhandel

Corona-Informationen der Landesregierungen

Für weiterführende Informationen zu den einzelnen Landesregelungen klicken Sie bitte auf das jeweilige Länderwappen.

 

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