Ohne schnelle Datenverbindungen können wir die enormen Chancen der Digitalisierung nicht nutzen. Damit alle Menschen, in Stadt und Land, vom technischen Fortschritt profitieren, muss das glasfaserbasierte Highspeed-Internet möglichst schnell flächendeckend zur Verfügung stehen. Wir haben in den vergangenen Jahren zwar bereits manche Fortschritte erzielt, aber unter anderem in vielen ländlich geprägten Regionen der neuen Länder schreitet der Breitbandausbau noch nicht schnell genug voran.

Durch die fehlende Konkurrenz bei den Netzbetreibern wird die Netzmodernisierung verlangsamt. Ein weiterer Punkt ist die von der EU festgesetzte Schwelle, bis zu der der Staat den Breitbandausbau subventionieren darf, denn bei den bestehenden Schwellenwerten rechnen sich die Infrastrukturmaßnahmen rein betriebswirtschaftlich oft nicht. Auch der große Abstimmungsbedarf der Gemeinden untereinander kann den Glasfaserausbau behindern.

Gut ist, dass Bundesminister Andreas Scheuer den Kommunen Berater an die Seite stellt, die hinsichtlich der Förder- und Kooperationsmöglichkeiten informieren. Auch die Netzbetreiber müssen beim Netzausbau endlich besser zusammenarbeiten. Parallel sollte der Bundesfinanzminister zeitnah ein neues Breitbandförderprogramm vorlegen. Wenn dann noch die EU-Aufgreifschwelle bedarfsgerecht angepasst wird, kann die Glasfaserförderung einen richtigen Schub erleben. Ziel muss es sein, Glasfaser in jede Region und in jede Gemeinde zu bringen, möglichst direkt bis zum Haus.